Allgemeine Geschäftsbedingungen Hirter & Vögeli GmbH
1. Allgemeines und SIA-Norm 118
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») bilden integrierenden Bestandteil des zwischen dem Kunden und der Hirter & Vögeli GmbH abgeschlossenen Vertrags. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Soweit der Vertrag und diese allgemeinen Geschäftsbedingungen keine abweichende Regelung aufweisen, gilt die SIA-Norm 118.
2. Leistungsumfang und Änderungen
Für die Bestimmung des Leistungsumfangs des Vertrages ist die schriftliche Auftragsbestätigung der Hirter & Vögeli GmbH massgebend. Änderungen im Leistungsumfang sind vorab schriftlich zu vereinbaren.
3. Ertragsprognosen
Sofern vom Leistungsumfang des Vertrages umfasst, erstellt die Hirter & Vögeli GmbH eine Ertragsprognose. Ertragsprognosen einer Photovoltaikanlage basieren auf Simulationsprogrammen und Datenbanken mit Strahlungs- und Meteodaten und stellen lediglich eine Hypothese über ein zukünftiges Ereignis dar, welches nie mit Sicherheit vorausgesagt werden kann. Der Kunde nimmt daher zur Kenntnis, dass sich Differenzen zwischen den effektiven und den simulierten Ertragswerten ergeben können. Dem Kunden stehen keine Ansprüche aus allfälligen Ertragsdifferenzen zu. Die Hirter & Vögeli GmbH übernimmt zudem keine Gewähr, dass Förderbeiträge auch in Zukunft noch ausgerichtet werden, Bewilligungsverfahren durch die Behörden genehmigt oder Bewilligungen aufrechterhalten werden.
4. Preise / Versandkosten
Der gesamte Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Die Hirter & Vögeli GmbH ist berechtigt, vor der Lieferung und als Voraussetzung derselben vom Kunden Vorauszahlungen bis zur Höhe des gesamten Rechnungsbetrages zu verlangen. Die Versandkosten (Fracht, Porto, Verpackung, etc.) gehen zulasten des Bestellers. Der Versand erfolgt über den von der Hirter & Vögeli GmbH bestimmten Logistikpartner.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, frühzeitig vor der Lieferung alle nötigen Vorkehrungen zu treffen, dass die Anlagen durch die Hirter & Vögeli GmbH erfolgreich montiert und in Betrieb gesetzt werden können. Dies umfasst unter anderem folgende Massnahmen: Einholen allfälliger Baubewilligungen, Prüfung und Sicherstellung der für die PV-Anlage benötigen Statik des Unterbaus (inkl.Wind- und Schneebelastung durch PV-Anlage, Anbringung von Sicherheitseinrichtungen gegen Schneerutsch.Reparaturen an der Dachhaut können nach erfolgter Montage der Solaranlage nur noch unter erschwerten Bedingungen ausgeführt werden. Der Kunde nimmt von dieser Tatsache ausdrücklich Kenntnis und erklärt, daraus keine Ansprüche gegen die Hirter & Vögeli GmbH abzuleiten. Allfällige technisch notwendige Änderungen an den elektrischen Zuleitungen zwischen dem Objekt und dem Elektrizitätswerk oder Netzbetrieben sind vom Kunden ebenfalls vorgängig vorzunehmen und gehen zu seinen Lasten. Die Hirter & Vögeli GmbH ist berechtigt, die Lieferung und Montage auszusetzen bis die nötigen Voraussetzungen für die erfolgreiche Erstellung geschaffen wurden. Der Kunde ist in diesem Fall dennoch verpflichtet, die geschuldeten Zahlungen zuleisten.
6. Voraussetzungen für die Montage
Die Hirter & Vögeli GmbH ist berechtigt, den Zeitpunkt der Montage der Anlagen zu verschieben, falls nach ihrer Beurteilung die Witterungsbedingungen keine sichere Montage oder ordnungsgemässe Inbetriebnahme der Anlagen erlauben. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Anlagen auf Bestellung hin beschafft werden und dass sich im Frachtverkehr Lieferverzögerungen ergeben können. Die Hirter & Vögeli GmbH ist im Falle solcher Lieferverzögerungen berechtigt, die Montage der Anlagen zu verschieben. Der Kunde ist nicht berechtigt, aus den vorgenannten Tatsachen Ansprüche irgendwelcher Art gegen die Hirter & Vögeli GmbH abzuleiten, und bleibt zur Bezahlung der Leistungen dennoch verpflichtet.
7. Erbringung von Dienstleistungen
Die Hirter & Vögeli erbringt im Rahmen der Vorbereitung und während des Betriebs der Anlage verschiedene, im vorliegenden Vertrag näher umschriebene Dienstleistungen wie z.B. Monitoring, Leistungsübersichten etc. Die Hirter & Vögeli GmbH kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen. Die Hirter & Vögeli GmbH ist berechtigt, zur Konfiguration, Wartung oder Optimierung oder zur Erweiterung ihrer Dienstleistung über das Fernmeldenetz oder auf andere Weise auf die beim Kunden eingesetzten Anlagen oder Steuerungseinrichtungen zuzugreifen und dort vorhandene technische Daten oder Software einzusehen, zu verändern, zu aktualisieren oder zu löschen. Der Kunde verschafft der Hirter & Vögeli GmbH bei Bedarf den Zugang zu den Anlagen.
8. Immaterialgüterrechte
Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung und Produkte, soweit sie nicht in sein Eigentum übergegangen sind. Sämtliche Immaterialgüterrechte, die bereits vorbestehen oder im Laufe der Vertragserfüllung entstehen und im Zusammenhang mit den Dienstleistungen und Produkten der Hirter & Vögeli GmbH stehen, verbleiben bei ihr oder den berechtigten Dritten. Dem Kunden ist es namentlich untersagt, eingesetzte Software zu dekompilieren, darauf basierende Produkte zu entwickeln,Copyright-Hinweise zu entfernen oder sonst auf eine Weise zu verwenden, die nicht explizit durch den Vertrag erlaubt wird.
9. Rechtsgrundlage und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich das nationale Recht der Schweiz. Gerichtsstand ist Bern, wobei Hirter & Vögeli GmbH berechtigt ist, den Kunden auch an seinem gesetzlichen Gerichtsstand einzuklagen.
Stand: September 2023